Markenschutz für Wortmarken
Zitat:
Zitat von indi
Kann man das so verstehen, daß ich entweder nur das Wort angebe (Schriftart egal; Wortmarke) oder inkl. Schriftart (als Wort-/Bildmarke)?
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Sie müssen dort die Form der Marke, also "Wortmarke" und das entsprechende Wort angeben.
Zitat:
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inkl. Schriftart (als Wort-/Bildmarke)? Das hieße doch jemand anderes könnte dasselbe Wort nur mit einer anderen Darstellungsart im Geschäftsverkehr benutzen?
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Wie Sie selbst ausführten, unterscheidet das DPMA ausdrücklich zwischen einer Wortmarke und einer Bildmarke. Wenn man eine Wortmarke mit einer Bildmarke kombiniert (Wort-/Bildmarke), hat man daher natürlich nicht weniger Schutz als wenn man die Wortmarke allein verwendet.
Der Schutz der Wortmarke beschränkt sich auf die Schutzklassen, für die Sie den Schutz anmelden. Die Verwendung des Begriffs im Geschäftsverkehr in anderen Klassen als den geschützten durch Dritte ist zulässig. Die Reichweite des Schutzes der Wort-/Bildmarke würde dann also nicht von der grafischen Gestaltung der geschützten Wort-/Bildmarke abhängen, sondern von der jeweiligen Klasse, für die ein Schutz besteht oder nicht.
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McNamara
Wahrheit kann auch mal weh tun
Es lebe der Verbraucherschutz!
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