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Alt 04.04.2006, 23:48
Gast Gast ist offline
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Standard Alles über Marken und Markenrecht

Oft werden Fragen zu Marken gestellt, über Möglichkeiten über den Schutz von Marken und weiteren Fragen. Es gibt ein sehr ausführliches Gesetz, das wirklich alles haarklein erklärt.
Wer also jegliche Fragen zu Marken hat, sollte sich folgendes langes Gesetz unbedingt ansehen.

Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen
Markengesetz


MarkenG
Geltung ab 01.01.1995
(+++ Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 9.12.2004 I 3232 +++)
(+++ Textnachweis ab: 1. 1.1995 +++)(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EWGRL 104/89 (CELEX Nr: 389L0104) +++)
Das G wurde als Artikel 1 G (423-5-1) v. 25.10.1994 I 2082 vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es ist gem. Art. 50 Abs. 3 dieses G nach Maßgabe der Abs. 1 und 2 mWv 1.1.1995 in Kraft getreten.

Geändert von Gast (06.04.2006 um 15:45 Uhr).
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