Wirtschafts- und Rechtsordnung von Antigua und Barbuda

Antigua und Barbuda ist seit 1981 eine zum Commonwealth of Nations gehörende Konstitutionelle Monarchie. Das politische System orientiert sich in seinem Aufbau am britischen Vorbild.

Exekutive: Staatsoberhaupt ist der Monarch des Vereinigten Königreiches, derzeit also Königin Elizabeth II.. Auf den Inseln selbst wird sie von einem Generalgouverneur vertreten. Dieses Amt wird seit dem 10. Juni 1993 von Sir James Beethoven Carlisle ausgeübt. Die eigentliche Regierungsmacht liegt aber beim Premierminister, der sich auf die Mehrheit der Abgeordneten im Repräsentantenhaus stützt. Das Amt des Premiers hatte zwischen 1967-71 sowie 1976-94 Vere Cornwall Bird und zwischen 1994 und 2004 Lester Bird inne. Seit 2004 ist Baldwin Spencer amtierender Premierminister und zugleich Außenminister. Aus den Reihen des Parlamentes ernennt Bird die Mitglieder seiner Regierung, die derzeit 16 Minister umfasst. Im Gegensatz zum Vereinigten Königreich besitzt Antigua und Barbuda eine geschriebene Verfassung.

Legislative: Das seit 1946 bestehende Parlament besteht aus zwei Kammern: einem Repräsentantenhaus und einem Senat mit je 17 Sitzen. Während die Mitglieder des Senates vom Generalgouverneur ernannt werden, erfolgt die Bestimmung der Mitglieder des Repräsentantenhauses in Wahlen, die aller fünf Jahre stattfinden. Die letzten Wahlen fanden am 23. März 2004 statt. Aus ihnen ging die "Vereinigte Fortschrittspartei" (United Progressive Party UPP) als Sieger hervor. Sie hält 12 Sitze und stellt den Premierminister. Weitere vier Sitze entfallenen auf die "Arbeitspartei" (Antigua Labour Party ALP) und einen Sitz hat die "Bewegung der Einwohner Barbudas" (Barbuda People`s Movement BPM) inne.

Antigua und Barbuda weist dank der Entwicklung im Tourismussektor und bei den Steuereinnahmen seit einigen Jahren regelmäßig Wirtschaftswachstum auf. Die Regierung plant eine noch restriktivere Finanzpolitik, nachdem eine verfehlte Fiskalpolitik über die letzten Jahrzehnte zu hoher Verschuldung geführt hatte, ein Schicksal, das Antigua und Barbuda mit den meisten der karibischen Inselstaaten teilt. Außer der Normalisierung der Finanzwirtschaft sind die Reform des öffentlichen Dienstes und die Stärkung von Transparenz Ziele, die auch der IWF in Absprache mit der Regierung als prioritär definiert hat.

Strukturell steht Antigua und Barbuda wie fast alle Staaten der Region vor dem Problem, nur einen kleinen, einer Industrialisierung kaum zugänglichen Binnenmarkt zu haben, gegenüber Naturkatastrophen sehr verletzlich zu sein und eine wenig diversifizierte Industrie zu besitzen. Neben dem immer stärker dominierenden Tourismus (daraus 85 % der Deviseneinnahmen und 60 % des BIP; Hotel-, Kreuzfahrt- und Yachttourismus) ist für Antigua und Barbuda der landwirtschaftliche Sektor von sinkender Bedeutung. Dennoch besteht noch Abhängigkeit von Exporten, internationalen Markt- und Preisschwankungen und Präferenzregelungen. Die auslaufenden Präferenzregelungen für den europäischen Markt stellen auch Antigua und Barbuda vor Probleme. Die Verhandlungen um ein neues EPA laufen.

Antigua setzt große Hoffnungen in vertiefte regionale wirtschaftliche Integration, die konkret mit der Einrichtung der CSME (Caribbean Single Market Economy) und der FTAA (Free Trade Zone of the Americas) verbunden werden.

Antigua und Barbuda ist Mitglied der OECS (Organisation der Ostkaribischen Staaten) und Mitglied der OECS-Währungsunion, die durch die ostkaribische Zentralbank (ECCB) koordiniert wird. Alle OECS-Staaten haben den EC-Dollar als gesetzliches Zahlungsmittel.

In Antigua und Barbuda gibt es kein Urheberrecht. Deshalb haben hier auch Unternehmen, die in der rechtlichen Grauzone arbeiten, ihren Sitz. Dazu zählt auch der Kopierprogrammhersteller Slysoft, dessen Programme CloneCD und AnyDVD in vielen EU-Ländern verboten sind.

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