Wirtschafts- und Rechtsordnung von Belize

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Wirtschaftspolitik
Die PUP-Regierung von Premierminister Musa verdankt ihren Wahlsieg von 2003 vor allem ihrer damaligen Popularität durch Infrastrukturmaßnahmen einschließlich der Schaffung von Wohnraum und damit verbundenen Arbeitsplätzen.

Durchweg hohe Wachstumsraten wurden mit Hilfe einer expansiven Fiskalpolitik und auf Kosten einer drastischen Ausweitung des Haushaltsdefizits und des Leistungsbilanzdefizits erzielt. Der IWF wies anlässlich seiner Konsultationen mehrfach auf diese Risiken hin. Der Staatshaushalt wies im Haushaltsjahr 2004/05 eine Neuverschuldung von 8,7% des Bruttoinlandprodukts (BIP) auf (Vorjahr: 8,3% BIP). Das sinkende Vertrauen der internationalen Kreditgeber zeigte sich durch eine zweimalige Rückstufung durch die Ratingagentur Standard and Poors im August 2004 und durch den Misserfolg beim Versuch, im Sommer 2004 eine 225 Mio. Dollar-Anleihe aufzulegen.

Nach einem Wachstumshöhepunkt von 12% im Jahr 2000 werden seither Raten von 3 - 5% erzielt. Das BIP betrug 2004 lt. Auskunft der Zentralbank Belize 1,103 Mrd. USD = 891,9 Mio. EUR (pro Kopf: 3.903 USD = 3.156 EUR), die Inflationsrate ist vergleichsweise niedrig (2005: 3,7%). Die Arbeitslosenquote belief sich im Jahre 2005 auf 11%. Ein Drittel der Bevölkerung gilt als arm.

Die Ungleichgewichte im Handel zeigten sich 2002 durch die Knappheit von Devisen zum offiziellen Kurs von 2 BLZ-Dollar zu 1 US-Dollar und die wachsende Bedeutung des Parallelmarkts, d. h. der BLZ-Dollar stand unter Abwertungsdruck. Problematisch bleibt die starke Abhängigkeit der belizischen Volkswirtschaft von wenigen (Agrar-) Exportgütern, die ihrerseits größtenteils auf präferentiellen Marktzugang in der EU und den USA angewiesen sind und starken Preis- und Nachfrageschwankungen auf dem Weltmarkt unterliegen. Die Regierung setzt deshalb auf den weiteren Ausbau des Tourismus sowie die Ansiedlung von Finanzdienstleistungen und Informationstechnologie.

Es bleibt abzuwarten, ob und in welchem Umfang die kürzlichen Ölfunde zu einer grundlegenden Veränderung der o. g. Paramenter führen werden. Nachdem schon in den 70-er und 80-er Jahren hohe Millionenbeträge (vor allem von US-Firmen) für die Exploration in Belize ausgegeben worden waren, ist Ende 2005 in der Nähe des damaligen Explorationsgebietes Öl in besonders guter Qualität gefunden worden (schwefelarm und so leichtflüssig, dass man es ohne Raffination verwenden kann). Z. Zt. werden 3.000 barrel pro Tag gefördert. Nach weiteren Untersuchungen hofft man bis Mitte/Herbst 2006 ein zuverlässiges Bild von den ausbeutbaren Reserven zu haben.

Wichtigste Wirtschaftszweige
Einer der dominierenden Wirtschaftszweige bleibt die Landwirtschaft (Zucker, Zitrusfrüchte, Bananen) einschließlich Fischerei/Fischzucht und Forstwirtschaft. Sie erwirtschaftet ca. 13,5% des Bruttoinlandsprodukts und beschäftigt knapp ein Viertel der arbeitenden Bevölkerung (22,5%). Der Anteil des verarbeitenden Gewerbes einschließlich Energiesektor am BIP beträgt ca. 16% (15% der Arbeitsplätze). Der Anteil des Tourismus an der wirtschaftlichen Gesamtleistung wird auf ca. 16% geschätzt (Einnahmen 2004: 182,7 Mio. USD). Dienstleistungen erwirtschaften insgesamt 61,2% des Sozialprodukts. Belize hat mit Erfolg seine Position im Kreuzfahrt-Tourismus entwickelt. Es ist Belize gelungen, in wenigen Jahren die Zahl der Kreuzfahrt-Touristen von ca. 200.000 pro Jahr auf über 1 Mio. pro Jahr zu steigern trotz unzureichender Kai-Anlagen. Hemmend wirken das Fehlen größerer Hotelkomplexe und die unzureichende Verkehrsinfrastruktur, z.B. der Mangel an internationalen Flugverbindungen, der das Land bisher überwiegend von Besuchern aus den USA (rund 70%) abhängig macht. Pläne zur Erweiterung des Flughafens von Belize City sind in Vorbereitung, um auch Direktflüge mit Großflugzeugen aus Europa und den USA zu ermöglichen.
Es gibt auch visionäre Pläne für die Ausweitung der Agrar-Exporte (z. B. durch Erweiterung der Fisch- und Scampi-Farmen) sowie zur Ausdehnung des Tauch-Tourismus. Aufgrund der schwerfälligen Bürokratie und des Mangels an Fachleuten dürfte die Realisierung dieser Pläne noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

Im Einzelnen:

Nach der am 21. September 1981 in Kraft getretenen Verfassung ist Belize eine parlamentarische Monarchie im Commonwealth. Staatsoberhaupt ist die britische Königin, die durch einen Generalgouverneur vertreten wird. Die Regierung wird vom Premierminister geführt. Abgeordnetenhaus und Senat bilden die Legislative. Die Abgeordneten werden alle fünf Jahre direkt gewählt, die Senatoren auf Vorschlag der Regierung, der Opposition sowie eines Beirats aus Unternehmern, Gewerkschaften und Klerus ernannt.

Queen Elisabeth II.Staatsoberhaupt ist Elisabeth II. deren protokollarisch korrekte Bezeichnung Elizabeth the Second, by the Grace of God of the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland and of Her other Realms and Territories Queen, Head of the Commonwealth, Defender of the Faith lautet.

Ihr Vertreter im Land ist Generalgouverneur H.E. Sir Colville Young (seit 17. November 1993).

Die Exekutive besteht aus einem Kabinett von derzeit 14 Mitgliedern, nebst vier Staatsministern. Verwaltungsmäßig gliedert sich Belize in die sechs Distrikte Belize, Cayo, Corozal, Orange Walk, Stann Creek und Toledo. In den Distrikthauptorten bestehen gewählte Selbstverwaltungskörperschaften (Town Boards). Im Zuge der Stärkung der lokalen Selbstverwaltung wurden im März 2001 auch Dorfräte gewählt.

Regierungschef ist Said Musa, der zugleich Premierminister, Minister für Finanzen, für Verteidigung und für den Öffentlichen Dienst ist von People's United Party (PUP = Die Partei der Unabhängigkeit, populistisch-partizipatorisch.)

Die Gesetzgebung obliegt der aus zwei Kammern bestehenden Nationalversammlung mit einer Legislaturperiode von höchstens fünf Jahren. Das Abgeordnetenhaus besteht aus 29 nach Mehrheitswahlrecht direkt gewählten Abgeordneten. Von den dreizehn Senatoren werden sechs, bzw. einschließlich des Senatspräsidenten sieben auf Vorschlag der Regierung, drei auf Vorschlag der Opposition, drei auf Vorschlag eines Beirats aus Unternehmern, Gewerkschaften und Kirchen vom Generalgouverneur ernannt.

People's United Party (PUP = Die Partei der Unabhängigkeit, populistisch-partizipatorisch) hat zur Zeit 22 Sitze inne, die Opposition, die United Democratic Party (UDP), hat 7 Sitze und ist eher wirtschaftsliberal.

Die Unabhängigkeit der Gerichte wird in Belize von der Verfassung geschützt. In der Praxis bestehen allerdings Einflussmöglichkeiten der Exekutive, weil einerseits Richter und Generalstaatsanwalt ihre Beschäftigungsverträge mit der Regierung abschließen bzw. verlängern müssen, zum anderen prominente Regierungsvertreter auch während der Dauer ihres öffentlichen Amtes häufig ihre anwaltliche Berufstätigkeit fortsetzen.

Das Oberste Gericht hat die Verfassungsmäßigkeit der Todesstrafe im April 1998 bestätigt. Die letzte Hinrichtung in Belize fand 1985 statt. Seither hat der Privy Council in London als letztinstanzliches Gericht jeweils Vollstreckungsaufschub gewährt bzw. auf Strafumwandlung entschieden. Belize hat im Frühjahr 2001 mit der Mehrheit seiner CARICOM-Partner die Gründungsakte für den "Caribbean Court of Justice" (CCJ) als künftige oberste straf- und zivilrechtliche Instanz der Region anstelle des britischen Privy Council unterzeichnet. Die Regierung hat im September 2004 dem Parlament auch ein Gesetz über die Beteiligung am Trust Fund zur Finanzierung des CCJ vorgelegt.

Vor dem Hintergrund steigender Gewaltkriminalität z.T. mit Drogentransit als Hintergrund fordert die Öffentlichkeit eine Wiederaufnahme der Vollstreckung. Diese Wünsche haben sowohl Regierung wie Opposition aufgenommen und die Regierung hat im September 2002 im Parlament (Repräsentantenhaus) Vorschläge für entsprechende Verfassungsänderungen vorgelegt, im Juni 2003 jedoch wieder zurückgezogen. Damit verbindet sich die Erwartung auf Unterstützung vor allem durch die EU bei der Verbesserung von Polizei, Justiz und Strafvollzug.

Seit 1961 besitzt Belize ein Zwei-Parteien-System, das allerdings verfassungsmäßig nicht festgeschrieben ist. Jeder erwachsene Belizianer kann in einem der 28 Wahlkreise als Kandidat antreten.

People's United Party (Vereinigte Volkspartei) - PUP
United Democratic Party (Vereinigte Demokratische Partei) - UDP
National Alliance for Belizean Right (Nationale Allianz für Belizianisches Recht) - NABR

National Trade Union Congress of Belize als Dachorganisation sektoraler Einzelgewerkschaften, ferner (aber weniger bedeutend): Christian Workers' Union und Democratic Independent Union.

Mitgliedschaft in internationalen Organisationen: Vereinte Nationen, Commonwealth, CARICOM, Blockfreien-Bewegung, AKP, OAS, ACS; IWF, IDB, Karibische Entwicklungsbank (CDB), SICA

Das der regionalen "University of the West Indies" angeschlossene Kolleg wurde 2000 zur "University of Belize" erweitert. Sie verfügt über eine humanwissenschaftliche und eine naturwissenschaftliche Abteilung. Ihre Abschlüsse werden im Ausland (d.h. USA) jedoch nur zum Teil anerkannt.

Zwar ist die Wirtschaft in den letzten Jahren stark gewachsen, die hohe Staatsverschuldung von 85% des Bruttoinlandsprodukts schränkt die wirtschaftspolitische Handlungsfähigkeit jedoch stark ein. Noch immer lebt rund ein Drittel der Bevölkerung unter der Armutsgrenze.

Hauptwirtschaftszweig ist die Gewinnung von Edelhölzern, insbesondere Mahagoni. Neben dem Einsatz moderner Sägewerke forstet man auch planmäßig den Bestand an Nutzholz auf. Die Baumstämme werden nach wie vor im Hochwasser der Flüsse transportiert.

Im Juni 2000 wurde Belize von der OECD als ein Land aufgelistet, in dem Steuerflucht und Geldwäsche möglich sind. Es hatte bis zum Jahre 2005 Zeit, um diese Zustände zu beseitigen oder muss mit Sanktionen rechnen.

Die für die landwirtschaftliche Nutzung geeigneten Böden werden nur wenig genutzt: die Menschen bauen auf kleinen Flächen Mais, Bohnen, Reis, Maniok, Mehlbananen und Gemüse für den eigenen Bedarf an. Auf den meist in ausländischem Besitz befindlichen größeren Plantagen werden Zuckerrohr, Zitrusfrüchte, Bananen, Kakao und Kokosnüsse angebaut. Im tropischen Regenwald werden Edelhölzer geschlagen, insbesondere Mahagoni. Reichhaltige Fischbestände bilden die Grundlage für eine gut entwickelte Küstenfischerei. Landwirtschaft, Fischerei und Forstwirtschaft liefern über die Hälfte der Exporterlöse.

Sie erwirtschaftet ca. 20 % des Bruttoinlandsprodukts und über 60 % der Exporterlöse und beschäftigt knapp ein Drittel der arbeitenden Bevölkerung.

Die schwach entwickelte Industrie beschränkt sich auf die Herstellung von Textilien und die Holz- und Nahrungsmittelverarbeitung.

Der Anteil des verarbeitenden Gewerbes einschließlich Energiesektor am BIP beträgt ca. 26 % (18 % der Arbeitsplätze).

Dringend benötigte Devisen bringen jedes Jahr etwa 200 000 Touristen (vor allem aus den USA) ins Land. Bei Tauchern und Surfern ist die Riffküste sehr beliebt, Kulturinteressierte besuchen die Maya-Ruinen bei Orange Walk. Bedeutsam ist auch der Kreuzfahrttourismus. Der weitere Ausbau des Tourismussektors wird durch das Fehlen großer Hotelkomplexe und eine unzureichende Infrastruktur behindert.

Der Anteil des Tourismus an der wirtschaftlichen Gesamtleistung wird auf ca. 10 % geschätzt.

Dienstleistungen erwirtschaften insgesamt 56,5% des Sozialprodukts.

Nach Regierungsangaben weitete sich das Handelsdefizit 2001/02 u.a. wegen der Beseitigung der Hurrikan-Schäden (2000: Hurrikan "Keith", 2001: "Iris") von 170,1 Mio. US-Dollar (2000) auf 186,7 Mio. US-Dollar (2001) und 196,6 (2003) aus. Insgesamt standen 2003 Importen im Wert von 541 Mio. US-Dollar Exporte in Höhe von 344,4 Mio. US-Dollar gegenüber.

Mit einem Anteil von fast 50 % am gesamten belizischen Handelsvolumen (2001: 47,2 % aller Importe, 50,5 % aller Exporte) haben die USA eine dominierende Position; ihnen folgen Großbritannien (belizische Ausfuhren: 23 %, Einfuhren 2,7 %), Mexiko (Ausfuhren: 1 %, Einfuhren: 11,2 %) und die EU (ohne GB: Ausfuhren 6,7 %, Einfuhren 3,8 %). Dabei wird jedoch der umfangreiche "kleine Grenzhandel" mit Mexiko (d. h. vor allem mexikanische Importe) kaum erfasst. Bei den Exporten spielt neben Agrar- und Fischereiprodukten in verschiedenen Verarbeitungsstufen der Textilsektor (Lohnveredelung für USA unter den im Mai 2000 vom Kongress erweiterten Präferenzbedingungen der "Caribbean Basin Initiative") eine Rolle. Der Handel mit Deutschland ist 2003 mit deutschen Ausfuhren von 4,762 Mio. EUR (2002: 7,34 Mio. EUR) und Einfuhren von 1,69 Mio. EUR (2002: 2,17 Mio. EUR) quantitativ wenig bedeutend, im 1. Halbjahr 2004 war die Tendenz weiter fallend.

Staatsausgaben für Gesundheit, Bildung und Verteidigung: Zwischen 1992 und 2000 lag der Anteil der Staatsausgaben für

das Gesundheitswesen bei 8%
das Bildungswesen bei 20%
das Militär bei 5%

Belize hat 2.872 km Straße, von denen 488 km befestigt, bzw. asphaltiert sind. Hauptstraßen verbinden die acht Städte des Landes. In der Regenzeit wird der Verkehr oft durch heftige Wolkenbrüche teilweise unterbrochen, besonders in der Nähe der Fährhäfen. Das Straßennetz ist nicht so gut wie das anderer mittelamerikanischer Länder, wird aber besonders im Norden ständig ausgebaut. Das Fahren über Land nach Einbruch der Dunkelheit sollte vermieden werden. An den Hauptstraßen, die Belize City mit Mexiko bzw. Guatemala verbinden und in größeren Städten, befinden sich Tankstellen. Eine Pannenhilfe gibt es nicht. Es herrscht Rechtsverkehr.

Im Land gibt es 43 Flughäfen, von denen 5 eine befestigte Landebahn besitzen. Linienflüge verbinden täglich die größeren Städte. Maya Island Air (MW), Tropic Air (PM) (Internet: www.tropicair.com), fliegen täglich von Belize City nach San Pedro (Ambergris Caye) sowie zusätzlich Caribee Air Service und Javier's Flying Service und zu allen größeren Orten. Kleinflugzeuge können gemietet werden. Verschiedene Charterdienste fliegen von Belize City in die abgelegeneren Regionen. Der wichtigste internationale Flughafen ist der Philip S. W. Goldson International Airport in Ladyville außerhalb von Belize City.

Es gibt 825 km befahrbare Wasserwege, welche allerdings nur von kleinen Schiffen befahren werden können. Die Zuckerfabriken betreiben einen Motorbootservice an der Küste, Fahrpläne gibt es nicht. Kleinere Motorboote verbinden die Cayes an der Küste mit Belize City. Auf den Flüssen Belize, Hondo und New River waren Boote einst das einzige Verkehrsmittel ins Landesinnere. Seit dem Bau der befestigten Straßen sind sie jedoch fast verschwunden.

Die kostengünstigste Art, in Belize zu reisen, ist Busfahren. Busse verkehren im Linienverkehr und sind im Vergleich zu anderen mittelamerikanischen Standards sauber, geräumig und effizient.

In Belize werden ca. 34.800 Telefonanschlüsse betrieben, die nationale Telefongesellschaft heißt Belize Telecommunications Limited (Internet: www.btl.net). Telefonkarten sind an zahlreichen Orten erhältlich.

Es gibt im Land ca. 108.300 Mobiltelefone. In allen sechs Bezirken bestehen Empfangs-/Sendemöglichkeiten für Mobilfunk. Belize Telecommunications Ltd (BTL) bietet ein GSM 1900 Netz an. Mobiltelefone können ebenfalls bei Belize Telecommunications Ltd u.a. am Phillip Goldson International Airport (PGIA) gemietet werden. Um in Belize mit dem eigenen Telefon mobil telefonieren zu können, ist ein offenes GSM (Global System Mobile Communication) 1900 MHz Mobiltelefon notwendig. Mobiltelefone können in einer Niederlassung von BTL oder Digicell aktiviert werden. Prepaid-Karten können in vielen Geschäften im ganzen Land gekauft werden.

Ca. 30.000 Menschen nutzen das Internet. Internetanbieter umfassen BTL und Belize Web (Internet: www.belizeweb.com). Es gibt ein E-Mail Service Centre im Büro von BTL in Belize City und Internetcafés in Stadtzentren und Touristenregionen.

Nach Auflösung der staatlichen Broadcasting Corporation of Belize (1998) existieren mehrere Radiostationen sowie zwei Fernsehsender, Channel 5 und Channel 7. Auf den Internetseiten können täglich die Nachrichten per Videostream abgerufen werden.

http://www.channel5belize.com
http://www.7newsbelize.com

Zeitungen:Keine Tageszeitungen, nur 4 Wochenblätter mit kleiner Auflage:

Belize Times (PUP-Blatt), Reporter (unabhängig), Guardian (zuvor "People's Pulse", UDP-Blatt), Amandala (unabhängig, aber pro UDP). Die San Pedro Sun wird in San Pedro auf Ambergris Caye herausgegeben, ist aber im ganzen Land erhältlich.


Abgesehen von der durch die modernen Massenmedien (Satelliten-TV) bewirkten Ausrichtung der Alltagskultur insbesondere der kreolischen Bevölkerung auf die USA, wird das kulturelle Leben in Belize weitgehend von den spanischsprechenden Nachbarn bestimmt. Spanisch ist die einzige Pflichtfremdsprache.

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Beste Grüße

tropico


tropico@safe-mail.net

Tropico Ltd. - Belize - Offshore Services


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