500.000 zusätzliche Arbeitsplätze durch Investitionen möglich? - BPB Business Podium Boards: Offshore, Firmengründungen, Beruf & Karriere

Gast · #1 (**permalink**) 23.06.2006, 03:19

Haushaltsrede im Bundestag
22. Juni 2006, Nr.: 212/2006

Zitat:

Tiefensee: Mehr als 500.000 zusätzliche Arbeitsplätze durch Investitionen für Wachstum und Beschäftigung möglich

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verfügt über den größten Investitionshaushalt des Bundes. Über 53 Prozent der investiven Ausgaben des Bundes sind Investitionen im Verkehrs- und Baubereich. Dies erklärte Bundesminister Wolfgang Tiefensee heute im Bundestag bei der Debatte über den Haushalt und machte die Beschäftigungswirkung dieser Investitionen deutlich:

Investitionen und Arbeitsplätze

"Investitionen sind das Rückgrat für Wachstum und Beschäftigung. Wir leisten dazu einen entscheidenden Beitrag: 9 Milliarden Euro jährlich für unsere Verkehrsinfrastruktur, 1,4 Milliarden jährlich für die energetische Gebäudesanierung, 1,6 Milliarden GVFG-Mittel, 600 Millionen jährlich für die Investitionszulage im Osten und über 500 Millionen Euro für die Städtebauförderung. Diese Investitionen werden für einen spürbaren Wachstums- und Beschäftigungsschub sorgen. Alleine mit dem Gebäudesanierungsprogramm stellen wir bis zum Jahr 2009 zusätzlich 5,6 Milliarden Euro bereit. Dies ist gut eingesetztes Geld, denn damit werden mehr als 25 Milliarden Euro Investitionen ausgelöst. Allein dadurch können in der Laufzeit des Programms voraussichtlich mehr als 500.000 Arbeitsplätze entstehen. Das kommt vor allem den vielen kleinen und mittleren Unternehmen zugute, die in den vergangenen Jahren zum Teil schmerzhafte Einschnitte hinnehmen mussten. Für viele Handwerksbetriebe geht es nun wieder aufwärts.

Verlässlichkeit für die Bauwirtschaft

Bei den Investitionen liegen wir innerhalb der Bundesregierung auf Platz eins. Wir haben in dieser Legislaturperiode zusätzlich 4,3 Milliarden Euro zur Verfügung. Damit können wir eine hohe Investitionslinie im Verkehrssektor sichern. Das bringt die Verlässlichkeit für die Bauwirtschaft, die dringend notwendig ist. Nur wenn die Investitionslinie auf einem durchgängig hohen Niveau liegt, hat das die gewünschten positiven ökonomischen Auswirkungen. Für diese Verlässlichkeit steht diese Bundesregierung. Bis 2009 stellen wir für Straße, Schiene und Wasserstraße rund 9 Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung. Diese Konstanz ist neu und ein starkes Signal an die Bauwirtschaft. Damit können wir verlässlich den ausgezeichneten Zustand unserer Infrastruktur sichern und ausbauen. Deutschland verfügt im internationalen Vergleich über hochmoderne und leistungsfähige Verkehrswege.

Mobilitätswirtschaft als Wachstumsfaktor

Unsere Position werden wir in den nächsten Jahren weiter verbessern können. Eine erstklassige Infrastruktur ist Motor für das Wirtschaftswachstum. Wir erleben in Deutschland derzeit einen Boom bei der Logistik. Rund 2,7 Millionen Menschen sind in der Mobilitätswirtschaft beschäftigt. Ihre Zahl nimmt weiter zu. Damit zählen Verkehr und Logistik zu den Wachstumsbranchen in Deutschland. Wir sehen das auch an der ausgezeichneten Entwicklung unserer Seehäfen, die Jahr für Jahr gewaltige Wachstumssprünge machen. Wir werden die zusätzlichen 4,3 Milliarden Euro klug einsetzen, wo sie größtmöglichen ökonomischen Nutzen entfalten. Stärker noch als bisher werden wir gezielt Engpässe in unserem Verkehrsnetz beseitigen. Wir werden die Seehäfen noch besser anbinden. Und wir werden noch mehr Augenmerk auf die Vernetzung der unterschiedlichen Verkehrsträger lenken. Eine intelligente, leistungsfähige und wohl vernetzte Infrastruktur ist die ökonomische Basis für ein Export orientiertes Land wie die Bundesrepublik Deutschland.

Mehr Aufmerksamkeit für die Städte

Wir müssen unseren Städten mehr Aufmerksamkeit widmen als bisher. Es wird eine große Aufgabe der nächsten Jahre, für den regionalen und sozialen Zusammenhalt zu sorgen. In manchen Stadtteilen ist einiges aus dem Lot geraten. Wir sollten genau hinsehen, was es dort an Fehlentwicklungen gegeben hat. In Deutschland wollen wir keine brennenden Vorstädte. Wir dürfen unsere Augen vor den Problemen nicht verschließen. Wie gastfreundlich Deutschland sein kann, erweist sich wieder in diesen Tagen der Fußballweltmeisterschaft. Es ist eine große Chance, etwas von dieser positiven Atmosphäre zu bewahren und in unseren Alltag zu überführen. Dies könnte ein gesellschaftlicher Grundkonsens sein, auf denen wir das Zusammenleben in unseren Städten stellen sollten.

546 Millionen für Städtebauförderung

Mein Haus stellt die nötigen Instrumente bereit. Mit der St ädtebauförderung wollen wir den Städten dabei helfen, sich erfolgreich den Herausforderungen von Strukturwandel, Arbeitslosigkeit, Wohnungsleerstand und Zuwanderung zu stellen. Die Städtebauförderung schafft und sichert dabei zugleich Arbeitsplätze. 546 Millionen Euro stehen dafür zur Verfügung, das beinhaltet auch zusätzliche Mittel für den Stadtumbau Ost und West sowie für das Programm Soziale Stadt. Auch dies ist ein Signal für Wachstum und Beschäftigung. Durch diese Investitionen des Bundes entsteht ein Schneeballeffekt, den das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung vor einiger Zeit berechnet hat. 100 Millionen Euro Bundesfinanzhilfe erhöhen sich durch Kofinanzierung aus Land und Kommune sowie private Investitionen auf rund 1 Milliarde Euro. Auch dies führt zu positiven Beschäftigungseffekten, die insbesondere regionalen Betrieben in der Bauwirtschaft zugute kommen."

Quelle:
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
http://www.bmvbs.de/-,302.963490/Tie...?global.back=/

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