Markenrecht: Doktortitel und Professortitel in Marken, Doktor-Marken und Professor-Marken

1.887 Doktor-Marken und 109 Professoren-Marken wurden bisher vom deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht. Am bekanntesten sind vermutlich Dr. Oetker, Dr. Sommer oder Doc Morris. Insgesamt 40mal erscheint auch ein Prof. Dr. im Register. Und meist steckt sogar ein Dr. dahinter: Für immerhin 1.218 Doktormarken ist auch ein Dr. im Register eingetragen. Genau wie bei 49 Prof.-Marken und 20 Prof.-Dr.-Marken. Die Schwierigkeit bei Titeln in Markennamen liegt darin, dass ihnen der gute Ruf des Titels zugeschrieben wird, obwohl er aktuell gar nicht existieren muss. „Dr. networker“ ist als Fantasiename leicht erkennbar. Bei „Dr. Werth´s Echte“ hingegen ist Dr. Ulrich Werth als Inhaber eingetragen. Doch bei einer ganzen Reihe von Marken bleibt die Inhaberschaft im Dunkeln. Rein wettbewerbsrechtlich ist laut BGH von der Auffassung auszugehen, dass eine firmen- oder wettbewerbsrechtlich relevante Irreführung des Verkehrs vorliegen kann, wenn durch den akademischen Zusatz im Verkehr der Eindruck erweckt wird, dass die mit dem Doktor-Titel genannte Person ein Gesellschafter des Unternehmens sei oder zumindest gewesen sei. Das geht auf Entscheidungen wie Doktorfirma und Dr. S Arzneimittel zurück. Strafrechtlich kommt an dieser Stelle der Titelmissbrauch, geregelt in §132a StGB ins Spiel.

Quelle:
Life Science Patente NRW

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McNamara
Wahrheit kann auch mal weh tun
Es lebe der Verbraucherschutz!