Was ist eine Niederlassungserlaubnis? Niederlassungserlaubnis erwerben?


Der Aufenthaltstitel der Niederlassungserlaubnis wurde durch das Aufenthaltsgesetz (AufenthG) ab dem 01.01.2005 eingeführt. Damit löst die Niederlassungserlaubnis die unbefristete Aufenthaltserlaubnis und die Aufenthaltsberechtigung nach dem Ausländergesetz (AuslG) ab.

Die Niederlassungserlaubnis gilt als unbefristeter Aufenthaltstitel. Rechtliche Grundlagen für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis finden sich im Aufenthaltsgesetz (AufenthaltsG):
- § 9 AufenthaltsG,
- § 19 AufenthaltsG,
- § 21 Absatz 4 AufenthaltsG,
- § 23 Absatz 2 AufenthaltsG,
- § 26 Absätze 3 und 4 AufenthaltsG,
- § 28 Absätze 3, 35 und 38 AufenthaltsG.

Die Niederlassungserlaubnis wird nur ausnahmsweise mit Nebenbestimmungen versehen (§ 23 Absatz 2 AufenthaltsG, § 47 AufenthaltsG).

Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis nach dem Abschnitt 3 des AufenthG, also Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung, bekommen keine Niederlassungserlaubnis gemäß § 9 AufenthG.

Anträge auf unbefristete Aufenthaltserlaubnis und Aufenthaltsberechtigung, die vor dem 01.01.2005 gestellt wurden, gelten noch nach altem Ausländerrecht (§ 24 ff. AuslG, § 27 AuslG, §104 AufenthaltsG).

"Drittstaater" genießen sogenannte Freizügigkeitsrechte gemäß der Richtlinie 2003/109/EG des Rates vom 25. November 2003.

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